Beauftragung zur Durchführung von Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 IfSG dürfen Personen die in § 42 Abs. 1 IfSG bezeichneten Tätigkeiten erstmalig nur dann ausüben, wenn durch eine nicht mehr als drei Monate alte Bescheinigung des Gesundheitsamtes oder eines vom Gesundheitsamt beauftragten Arztes nachgewiesen ist, dass sie belehrt wurden.

PD Dr. med. Daniel Berthold ist durch das Gesundheitsamt im Landratsamt Starnberg mit Schreiben vom 21. November 2024 beauftragt, Belehrungen nach § 43 IfSG durchzuführen und hierüber Bescheinigungen auszustellen. Das Landratsamt führt ihn in seiner Übersicht der beauftragten Ärztinnen und Ärzte. Die Beauftragung durch das Gesundheitsamt Starnberg ist auf jeder Bescheinigung vermerkt.

das-Gesundheitszeugnis.de ist ein privatwirtschaftliches Angebot der MEDIX UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Berg, Landkreis Starnberg, und keine Einrichtung einer Behörde. Die MEDIX UG verantwortet die technische Bereitstellung der Plattform, die Identitätsprüfung, die Durchführungsorganisation und den Support. Die Durchführung der Belehrung und die Ausstellung der Bescheinigung liegen in der Verantwortung des beauftragten Arztes.

Die Tätigkeit als beauftragter Arzt ist örtlich auf den Zuständigkeitsbereich des beauftragenden Gesundheitsamtes bezogen, hier des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Landratsamt Starnberg. Der Zuständigkeitsbereich richtet sich regelmäßig nach dem Wohnort (als „gewöhnlichem Aufenthaltsort“) der zu belehrenden Person. In Einzelfällen, etwa bei Sammelbelehrungen in Präsenz in Betrieben oder Schulen, kann abweichend eine Zuständigkeit nach dem Tätigkeitsort in Betracht kommen.

Mit der Bestellung bestätigt der Besteller nach Maßgabe von § 2a der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass sein Wohnort oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zuständigkeitsbereich liegt oder dass er beabsichtigt, sich dort aufzuhalten. Die Bescheinigung wird entsprechend ausgestellt.

Anlässlich der Vollzugshinweise des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention (StMGP) zu Belehrungen nach § 43 IfSG durch beauftragte Ärztinnen und Ärzte weisen wir darauf hin, dass auch wir hieran gebunden sind. Die Online-Belehrung erfolgt als Einzelbelehrung. Dabei ist in geeigneter Weise sichergestellt, dass die zu belehrende Person die Belehrung persönlich absolviert und die Inhalte verstanden hat:

• Identitätsfeststellung anhand eines gültigen amtlichen Lichtbildausweises,
• mündliche und schriftliche Belehrung über die Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote nach § 42 Abs. 1 IfSG sowie die Verpflichtungen nach § 43 Abs. 2, 4 und 5 IfSG; das System stellt sicher, dass die Belehrungsinhalte vollständig wiedergegeben wurden,
• Verständnisüberprüfung durch Kontrollfragen als Voraussetzung für den Abschluss,
• Erklärung der belehrten Person in Textform nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG, dass ihr keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bekannt sind,
• ärztliche Prüfung des Vorgangs vor Ausstellung der Bescheinigung.

Inhaltliche Rückfragen zur Belehrung können an support@das-gesundheitszeugnis.de gerichtet werden und werden ärztlich beantwortet. Präsenzbelehrungen im Landkreis Starnberg, in Schulungsräumen oder in Betrieben, erfolgen nach Terminvereinbarung; Näheres unter Belehrung vor Ort im Landkreis Starnberg.

Für die Online-Belehrung wird ein privatrechtliches Entgelt von 25,00 EUR einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer erhoben; es handelt sich nicht um eine hoheitliche Verwaltungsgebühr. Hiervon entfallen 12,50 EUR auf den ärztlichen Leistungsanteil, orientiert an Tarifstelle 3.1.6 der Gesundheitsgebührenverordnung des Freistaats Bayern (GGebV), und 12,50 EUR auf den technischen und organisatorischen Leistungsanteil. Die Aufteilung ist auf der Rechnung ausgewiesen und in § 4a der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. Bei schulisch veranlassten Betriebspraktika wird die Belehrung gegen Nachweis kostenfrei bereitgestellt (§ 4b AGB).

Eine nach ordnungsgemäßer Belehrung ausgestellte Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 IfSG ist als Nachweis verwendbar. Bei erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit darf sie nicht älter als drei Monate sein. Die Folgebelehrungen nach § 43 Abs. 4 IfSG obliegen dem Arbeitgeber, bei Aufnahme der Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre.

Die Beauftragung kann auf Anfrage vorgezeigt werden: mail@das-gesundheitszeugnis.de. Die Übersicht der vom Gesundheitsamt Starnberg beauftragten Ärztinnen und Ärzte ist auf der Seite des Landratsamts veröffentlicht.